Eine nachhaltige Entwicklung fördern

Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist der Begriff Nachhaltigkeit oder nachhaltige Entwicklung in der politischen Diskussion präsent (Erdgipfel Juni 1992 in Rio de Janeiro).

Eine zentrale Forderung dabei ist, mit den Ressourcen auf der Erde so umzugehen, dass sie auch nachkommenden Generationen zur Verfügung stehen, d.h. natürlich sparsam damit umzugehen.

Der globale Fußabdruckrechner des Lebensministeriums ist ein nettes Instrument zur Bewusstmachung wie viele Ressourcen des Planeten Erde jeder Einzelne auf Grund seines Konsumverhaltens verbraucht. Und Bewusstmachung ist auch geeignet, dass genug Menschen im privaten Bereich ihre Gewohnheiten mehr oder weniger verändern werden, um einen kleineren Fußabdruck zu hinterlassen.

Den wesentlich größeren Teil unseres Fußabdrucks verursachen wir im Wirtschaftsleben wo die Entscheidungsträger nur einen sehr kleinen Spielraum haben jenseits des Kostendruckes ressourcenschonend zu agieren. In erster Linie muss kostensparend gearbeitet werden, ansonsten muss man in einer freien Marktwirtschaft dem Wettbewerb weichen.

Das einfachste und effizienteste Mittel in einer freien Marktwirtschaft ressourcensparendes und nachhaltiges Handeln zu fördern, ja sogar zur notwendigen Maxime zu erheben, ist das Einführen ressourcenbezogener Steuern.

Mit „einfach und direkt regieren“ sind Nachhaltigkeitsziele leichter erreichbar, indem ein Steuersystem mehr den Abbau von Ressourcen besteuert, als Konsum und Erwerbstätigkeit. Ein Beispiel dafür wäre eine Energiepolitik, wie sie im <Beispiel Steuermodell> beschrieben ist.

Eine ganz wichtige Ressource für das Leben auf unserem Planeten ist offener, natürlicher, in der Regel mit Pflanzen bewachsener Boden. Immer häufiger wird das „Zubetonieren“ oder „Versiegeln“ von Boden bzw. der Verlust von Acker-, Grün- oder Waldflächen beklagt. Allein in Österreich werden jährlich 70 km² (fast ein Promille ‰ der Gesamtfläche) offener Boden versiegelt.

Was wäre mit der Idee, z.B. nur dann eine Grundsteuer einzuheben, wenn der Grund versiegelt ist? Oder zusätzlich eine Abgabe einzuheben, wenn natürlicher Boden neu versiegelt wird?

Wäre diese Steuer genügend hoch, ergäbe sich rasch die Notwendigkeit versiegelten Boden rationell zu nutzen. Leerstehende oder schlecht genutzte Gebäude und Betriebsanlagen würden bald verschwinden, statt so manchem großen Parkplatz würde ein Parkdeck mit mehreren Etagen entstehen, das weniger Grundfläche in Anspruch nimmt. Der Staat müsste sich selbst sehr viel Grundsteuer für asphaltierte Verkehrswege bezahlen, die über eine in der Höhe angepasste Kraftfahrzeugsteuer auf die Verkehrsteilnehmer umzuwälzen wäre.

Je nach Höhe dieser Grundsteuer würde die Gesamtfläche des versiegelten Bodens nicht mehr zunehmen oder sogar sinken, indem diese rationeller genutzt wird.

Dieses Mittel funktioniert aber nur dann, wenn die Regeln einfach, direkt und ohne Ausnahmen gestaltet sind!

Ein europäischer Wirtschaftsraum wäre meiner Meinung nach groß und stark genug, um ein ressourcenorientiertes Steuersystem nach diesem Vorschlag umzusetzen. Waren, die aus anderen Wirtschafträumen importiert werden, die noch keine ressourcenbezogenen Steuern einheben, könnten durch entsprechende Einfuhrzölle den inländischen Waren abgabenmäßig gleichgestellt werden.