Bemerkungen

Viele Aspekte von “einfacher regieren” werden seit Jahren von verschiedensten Autoren gefordert und diskutiert. Ökologisierung der Steuersystems, Entlastung des Faktors Arbeit, Vereinfachung von Bürokratie und staatlichen Strukturen sind bekannte Schlagworte dazu. Veränderungen oder Fortschritte in diese Richtung sind letztlich – gemessen am theoretisch Möglichen – fast keine auszumachen. Solch tiefgreifende Veränderungen scheinen in einer parlamentarischen Demokratie schwer möglich sein.

Worin unterscheidet sich das Konzept “einfacher regieren” von von dem, was schon oft geschrieben und gefordert worden ist?

Es unterscheidet sich in erster Linie durch die Forderung die Entwicklung der Gesellschaft nicht durch Förderungen neuer Möglichkeiten zu steuern, sondern strickt durch das Besteuern jener Handlungen, die wir reduzieren sollen, die wir als nachteilig erkannt haben. 

Wir können in unserer Gesellschaft durch den steten Blick zurück sehr gut erkennen und leichter Konsens erzielen, welche Tätigkeiten wir NICHT wollen, als zu wissen welche alternativen Handlungen wohl die geeignetsten für die Zukunft sind. Ich bin überzeugt, dass die freie Marktwirtschaft die alternativen Handlungen – unter den richtigen steuerlichen Rahmenbedingungen – wesentlich effizienter findet, als Planung für Förderungen in Ministerien und anderen Körperschaften es kann.

Das ganze Konzept “einfacher regieren” basiert auf der dritten Regel – einfach und direkt.

Die Regeln eins (nur besteuern was wir nicht wollen, Bremssteuern) und zwei (keine Förderungen) ergeben sich automatisch aus der dritten Regel (einfach und direkt). Umgekehrt ausgedrückt: Handlungen die wir nicht wollen unbesteuert lassen und mit Steuern auf Aktivitäten, die wir eigentlich wollen, Förderprogramme für wünschenswerte Alternativen zu finanzieren, ist naturgegeben komplizierter, teurer und im Ausgang ungewisser.

 

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