Beispiel Steuermodell

Betrachten wir drei Steuergruppen, aus denen sich der Staat hauptsächlich finanziert (Zirka-Anteil am Steueraufkommen 2012):

  1. Steuer auf fossile Brennstoffe. (5,5 %)
  2. Mehrwertsteuer ist gleich Konsumsteuer (37 %)
  3. Lohn- Einkommenssteuer (35 %)
  4. [Körperschaftssteuer (5 %)]
  5. [Kapitalertragssteuer (3,5 %)]

Erstens: Statt der Mineralölsteuer müsste eine einheitliche Steuer auf alle fossilen Brennstoffe eingeführt werden und zwar einfach und unkompliziert direkt beim Fördern oder Importieren und zwar unabhängig vom Verwendungszweck des Brennstoffs und ohne Ausnahme.

Praktisch alle fossilen Brennstoffe werden in einem überschaubaren Zeitraum zu CO² verbrannt, entweder sehr rasch als Brennstoff oder etwas später als Müll. Auch wenn die Stoffe irgendwann verrotten, gehen sie in CO²  auf. Nicht das Autofahren, nicht das Heizen, nicht das Fliegen, nicht der Welthandel produzieren das zusätzliche CO²  in der Atmosphäre, sondern ausschließlich das Verbrennen und Verrotten fossiler Brennstoffe.

Wollen wir ernstlich den CO²  Ausstoß reduzieren, erreichen wir das mit Abstand am wirkungsvollsten durch direktes Besteuern der fossilen Brennstoffe am Entstehungspunkt, d.h. bei der Gewinnung bzw. beim Import oder beim Inverkehrbringen im Inland. Damit müssen bisherige Steuern wie die Mineralölsteuer, Normverbrauchsabgabe u.v.m. ersetzt werden.

Je höher eine Steuer auf fossile Brennstoffe ist und je niedriger andere Steuern sind, umso mehr schlägt sich der Verbrauch fossiler Brennstoffe während der Entstehung der Produkte und Dienstleistungen auf ihren Preis nieder. Die Steuern auf fossile Brennstoffe sollten so hoch werden, bis ein erklärtes Ziel wie jenes des Kyoto Protokolls erreicht wird. (oder man kommt überein dieses Ziel zu ändern)

Zweitens: Die Mehrwertsteuer ist eine Konsumsteuer. Erhöhen und Senken der Mehrwertsteuer wird logischerweise die Nachfrage nach Konsumgütern unmittelbar erhöhen oder senken. Diese Steuer ist daher ein wichtiges und mächtiges Instrument im Steuern der Volkswirtschaft und kann, um die Wirtschaft zu beleben, bei höheren Energiesteuern leicht gesenkt werden.

Zur dritten Gruppe zähle ich hier Lohn- und Einkommensteuern und alle lohnabhängigen Abgaben wie Sozialversicherung, Kommunalsteuer …

Die erste Aufgabe wäre, diesen rieseigen Steuern und Abgabenbereich stark zu vereinfachen und von Ausnahmen zu befreien. Je einfacher das System, umso rascher wird es von jedermann zu durchschauen sein und umso effektiver wird eine Veränderung eines Steuersatzes auch wirken.

Senken oder Abschaffen von lohn- und erwerbsabhängigen Abgaben und Steuern fördert über einen freien Arbeitsmarkt die Beschäftigung von Menschen und senkt den Preis von Waren und Dienstleistungen, deren Gestehung arbeitsintensiv ist.

Auch hier gilt: einfache Regeln, keine Ausnahmen, Einsparen vieler aufwendiger Förderprogramme, ermöglichen ein deutliches Senken der Steuersätze und das erhöht wiederum die Bereitschaft die Steuern auch zu bezahlen.

Abschaffen der Ausnahmen heißt auch Abschaffen der vielen Abschreibmöglichkeiten. Wenn der Staat will, dass die Bürger sparen, darf das nicht über Abschreibmöglichkeiten von gewissen Sparprogrammen gefördert werden, sondern kann auch über Senken oder Abschaffen einer KEST funktionieren.

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